AfD-Fraktion Wunstorf
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      Willkommen auf den Seiten der AfD-Fraktion im Stadtrat Wunstorf

 

 

 

 

Auf unseren Seiten möchten wir Sie über die Arbeit der

AfD-Fraktion im Stadtrat Wunstorf informieren.

Wir halten das für erforderlich, nachdem die örtlichen

Medien doch eher eingeschränkt über uns berichten.

Andere Fraktionen profitieren von einer breiteren,

grundsätzlich positiven Berichterstattung bei Veröffentlichungen.

 

Auf unseren Seiten finden Sie Anträge, Anregungen und

Anfragen, die die AfD-Fraktion in die Ortsräte und die Gremien

des Stadtrates eingebracht hat.

Straßenausbaubeiträge: --> Ein voller Erfolg für die AfD-Fraktion!

Endlich hat der Rat beschlossen, die straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) zum 01.01.2020 abzuschaffen. Ein voller Erfolg für die AfD! Die AfD forderte seit Jahren die Abschaffung der strabs, wobei die Finanzierung künftiger Straßenausbaumaßnahmen aus Steuergeldern abzudecken sind. Behauptungen, die AfD habe sich nie zur Finanzirerung geäußert, sind wissendlich falsch. Durch die ständige Verzögerung dieses Beschlusses zur Abschaffung der Strabs hat nun zu Folge, dass die Bürgerinitativen, die sich immer wieder für die Abschaffung stark machten, letztendlich nicht völlig entlastet werden. Begründet wird dieses seitens der CDU und der Mehrheitsgruppe aus SPD, Grüne und FDP, dass dieses Geld noch zur Deckung des städtischen Haushaltes benötigt werde. Ferner werde eine Übergangszeit benötigt, so dass die Abschaffung der Strabs tatsächlich erst zum 01.07.2020 zu erwarten sei. All dieses sind Folgen der Verzögerungstaktik der anderen Fraktionen im Rat, die aus prinzipiellen Gründen, den wiederholt vorliegenden Anträgen der AfD-Fraktion nicht zustimmen wollten. Hier wurde Parteipolitik auf dem Rücken von Bürgern ausgetragen, mit zum Teil schwerwiegenden finanziellen Folgen für die Betroffenen, die zum Teil hohe Kredite dafür aufnehmen mussten, fünfstellige Summen waren dabei keine Seltenheit.

Hinweis:

Auf diesen Seiten finden Sie ausschließlich Informationen über unsere Arbeit als Fraktion im Rat der Stadt Wunstorf.

Aus finanzpolitischen Gründen sind uns Verknüpfungen zu anderen Seiten im Internet nicht erlaubt.

Wenn sie sich auch über unsere Partei vor Ort informieren möchten, so suchen Sie unsere Seite "www.afd-wunstorf.de" auf.

 

zuletzt aktualisiert:  04.10.2019

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