AfD-Fraktion Wunstorf
AfD-Fraktion Wunstorf
AfD-Fraktion begrüßt, dass nun auch die CDU für die Abschaffung der Strabs ist und in ihren Argumenten denen der AfD folgt. (07.08.19)
In der Presse haben in letzter Zeit nur die Mehrheitsgruppe und die CDU zum Thema Strabs in den Medien stattgefunden. Die AfD reagiert nunmehr auf die letzte Pressemeldung zu diesem Thema in den örtlichen Zeitungen, da diese nicht darauf eingingen, dass es die AfD-Fraktion war, die Änderungen einforderten, erstmalig in einem Antrag im Jahr 2015.
PM Strabs-Abschaffung.pdf
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AfD-Fraktionsmitglieder spenden 420,00 € (16.01.2019)
Die Mitglieder der AfD-Fraktion haben den 2017 beschlossenen Erhöhungsbetrag der Aufwandpauschale von 5,00 € monatlich, auch 2018 gespendet. Die Spenden gingen an den Tierschutzverein als Betreiber des Tierheims und die Ökologische Schutzstation Steinhuder Meer (ÖSSM)
PM Fraktionsspende 2018.pdf
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Ortsratssitzung ohne Not auf Buß- und Bettag gelegt (05.11.2018)
Bereits 2017 wies die AfD-Fraktion darauf hin, dass es keine Grund gibt, an einem der höheren christlichen Feiertage eine Ortsratssitzung zu terminieren. Bei Bekanntgabe des Sitzungsplanes für 2018 war festzustellen, dass Ortsbürgermeister Silbermann dieses nicht berücksichtigt hatte. Obwohl die AfD nochmals um Verlegung bat, blieb die Sitzung ohne Not an dem Termin. Aus Protest wird die AfD-Fraktion an der kommenen Ortsratssitzung Wunstorf nicht teilnehmen.
PM_Buß-_und_Bettag_V3.pdf
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AfD-Fraktion gegen hohen Zuschuss der Stadt Wunstorf für privates Unternehmen (05.11.2018)
Die Verwaltung schlägt vor sich an den Kosten der Sonnenschutzrollos am Gebäude der KSG, z.Zt. genutzt als Kindergarten, mit 20.500,00 € zu beteiligen. Die AfD ist dagegen den Wert des Gebäudes einer Gesellschaft auf Kosten der Steuerzahler zu steigern.
PM_Zuschuss_KSG_Kita_V3.pdf
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AfD-Fraktion stellt den Antrag die Straßenausbaubeitragssatzung abzuschaffen (21.09.2018)
Der Antrag vom 06.09.18 kann unter "Aus den Gremien 2018/19 / Finanz-und Wirtschaftsausschuss" eingesehen werden.
PM Abschaffung Straßenausbaugebühren.pdf
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AfD-Fraktion sieht angedachte Schließung des regiobus-Standortes Wunstorf kritisch (05.09.2018)
PM regiobus-Standort Wunstorf.pdf
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AfD: SPD und CDU verschlossen ihre Augen vor der Realität (31.08.2018)
SPD/Grüne/FDP und CDU äußerten sich zu zu fehlenden Baulandausweisungen. Die AfD wurde nicht durch die Medien befragt, zumal durch Bernd Wischhöver bereits 2013 auf das Fehlen hingewiesen wurde.
PM Baulandausweisung 2018-08-31.pdf
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AfD bietet Informationsstand an, auch ohne anstehende Wahlen (28.08.2018)
PM Info-Stand.pdf
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Zur PM Schließung Hallenbad im Juli (04.07.2018)
Nicht das Freibad Bokeloh ist im Sommer eine Alternative zum Hallenbad, sondern umgekehrt. Eine Alternative zum Freibad ist das Hallenbad, aber auch nur bei schlechtem Wetter
PM Schließung Hallenbad.pdf
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AfD-Fraktion zur Absicht die Hölty-Assenstelle Steinhude zu schließen (13.06.18)
PM Schulstandort Steinhude.pdf
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Straßengebührenausbausatzung, AfD-Fraktion begrüßt die Einsicht der CDU (02.05.2018)
CDU denkt über Straßenausbaubeiträge nach und sieht die Grundsteuer als Lösung.
PM Straßenausbausatzung.pdf
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AfD begrüßt die Umkehr eines Teils der Straße Ottenlock in Steinhude (15.04.2018)
Ortsratsherr Bernd Wischhöver hatte dieses bereits in der Sitzung des Ortsrates Steinhude im Februar 2011 vorgeschlagen.
PM Einbahnstraße Ottenlock.pdf
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Richtigstellung zu Presseberichten Bahnunterführung Blumenau (14.02.2018)
Die Presse berichtete auf Grund fehlenden Wissens einseitig falsch. Eine Rückfrage bei der AfD-Fraktion zu dem was Frau von Hörsten der Presse mitteilte, hätte dieses verhindern können. Leider berichteten die Redakteure politisch subjektiv motiviert, denn bei den anderen Fraktionen wird in der Regel bei vergeleichbaren Sachverhalten nachgefragt, was viele Presseberichte beweisen.
Richtigstellung zu Artikel Bahnunterführ[...]
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Bahnunterführung Blumenau (03.02.2018)
Nach Starkregen steht in der Bahnunterführung Blumenau Wasser und die Menschen gehen über die Gleise. Die AfD stellt den Antrag einen Steg anzulegen.
PM Bahnunterführung Blumenau.pdf
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Beleuchtung Treppen Parkplatz Nordwall (18.12.17)
Die AfD regte vor fast einem Jahr im Ortsrat Wunstorf an, die Treppen am Parkplatz Nordwall mit Lampen zu versehen, um der Unfallgefahr bei Dunkelheit zu begegnen. Diese Anregung wurde jetzt umgesetzt. (in Leine-Zeitung nicht veröffentlicht)
PM_Beleuchtung_Nordwall_V2.pdf
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AfD-Fraktionsmitglieder spenden an Wunstorfer Tafel (13.12.2017)
Die AfD-Fraktion hatte im Frühjahr die Erhöung der Pauschalen für Rats- und Ortsratsmitgliedern abgelehnt, die dennoch mehrheitlich beschlossen wurde. Die Mehreinnahmen von 315,00 € haben die AfD-Ratsmitglieder nunmehr der Wunstorfer Tafel für ihre ehrenamtliche Arbeit gespendet.
PM Spende an Wunstorfer Tafel.pdf
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Einwohnerfragestunde vielfach nicht bekannt (09.10.2017/nicht veröffentlicht)
Im Rahmen eines Informationsstandes konnte festgestellt werden, dass vielfach die Möglichkeit in öffentlichen Sitzungen der städtischen Gremien Fragen an Verwaltung und Politik stellen zu können, nicht bekannt ist.
PM Einwohnerfragestunde.pdf
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SPD verschließt Augen vor drohendem Schuldenberg (05.10.17/in Leine-Zeitung nicht veröffentlicht)
Antwort auf Presseartikel der SPD Wunstorf, wonach diese offenbar nicht bereit ist, Einsparungen bei den freiwilligen Leistungen in Betracht zu ziehen, trotz erwarteter 8,8 Mio. € neuer Schulden in 2018 (lt. Haushalts-Entwurf der Verwaltung).
PM SPD verschließt Augen vor drohendem S[...]
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Verkleinerung von Rat und mehrerer Ortsräte (31.08.17)
Pm Verkleinerung Rat und Ortsräte.pdf
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