K+S: Eil-Antrag auf Bericht der Verwaltung (19.11.17)
Eine Schließung von K+S in Bokeloh hätte ggf. erhebliche Auswirkungen auf den städtischen Haushalt 2018. Der Bericht der Verwaltung soll auf die möglichen Risiken hinweisen.
K+S, Eil-Antrag auf Bericht der Verwaltu[...]
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AfD-Anträge zur Aufstellung des Haushalts 2018 (14.11.17)
Besonderes Augenmerk wurde auf die Albert-Schweitzer-Schule gelegt, die seit vielen Jahren auf eine Sanierung wartet. Gleichzeitig sollte diese Schule vor der Stadtschule mit einem Ganztagsangebot ausgestattet werden. Planungen zu einem zentrumsnahen Parkdeck, wie Bestandssicherung von vorhandenen Gebäuden wurden berücksichtigt
AfD-Anträge zum HH 2018.pdf
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Antrag auf Reduzierung der politischen Gremien
Durch Reduzierung von Stadtrat, mehrerer Ortsräte sowie der Ausschüsse, lassen sich weit mehr als 20.000 € jährlich im städtischen Haushalt einsparen. (20.05.2017)
Die Verwaltung hatte dazu errechnet, dass sich auf Grundlage der Zahlen der AfD, 32.175,00 € jährlich einsparen lassen. Die anderen Parteien lehnen eine Verkleinerung der Gremien komplett ab. Die AfD wird, nachdem jetzt die Zahlen vorliegen, einen zu beschließenden Antrag im Rat stellen.
Antrag zur Reduzierung der politischen G[...]
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Aufstellung der Verwaltung zur Kostenersparnis bei Reduzierung der Gremien
Zahlen Verwaltung Gremienreduzierung.pdf
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Antrag zur Bürgerbeteiligung
Konkret zum Antrag die Straßenausbaubeitragssatzung zu ändern, stellte die AfD den Antrag, die Bürger zu beteiligen (04.05.2017). Dieser Antrag wurde von den anderen Parteien abgelehnt, insbesondere mit der Begründung, dass dieses Thema für die Bürger "zu komplex" sei.
Antrag_Straßenausbaubeiträge_VvP.pdf
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